Offener Brief an die Entscheidungsträger:innen

‚Die Politik muss dem Recht folgen‘ ist ein Grundsatz der Demokratie. Aber das Recht kann auch Verschwörungsnarrativen populistischer Politiker folgen, so wie kürzlich in der Praxis der Judikatur. Ein als Klimawandelleugner bekannter Richter (ein ehemaliger FPÖ-Funktionär) durfte in einem Prozess gegen Klimaaktivist:innen mit kruden Begründungen ‚Recht‘  sprechen.

In der Urteilsbegründung wird von einer ‚kolportierten Idee des vom Menschen beeinflussten Klimawandels‘ gesprochen, die auf ‚Modellrechnungen und einem sogenannten Konsens der Wissenschaft‘ beruhe, ein Konsens, der eine ‚umstrittene Hypothese‘ sei. Und: „Um welche konkrete unmittelbar drohende Gefahr es sich bei einer Klimaerwärmung handelt, welche zum Zusammenbruch der menschlichen Zivilisation führen könnte, erschließt sich dem erkennenden Gericht bei ideologiefreier Betrachtung im Übrigen nicht.“ Weiters wird argumentiert, dass es sich beim Klimaprotest um eine „politische Ideologie“ handle, die vor allem von sogenannten grünen und anderen Parteien und politischen Gruppierungen vertreten werde. (Berichte Kleine Zeitung, Kurier, Krone)

Eine solche Urteilsbegründung entspricht der Forderung des FPÖ-Parteichefs Herbert Kickl vor einigen Jahren: ‚Das Recht habe der Politik zu folgen‘, was nichts anderes als eine Aushebelung der Demokratie bedeuten würde, die auf den Säulen der Gewaltentrennung von Exekutive, Legislative und Judikative beruht.

Gegen eine solche Vorgehensweise protestieren wir auf das Schärfste! Gäbe man diesen Tendenzen zur Umsetzung einer „illiberalen Rechtssprechung“ nach, wäre es um Demokratie und Rechtsstaat geschehen.

Wir fordern ein entschiedenes und offizielles Auftreten aller politischen Ebenen gegen diesen frontalen Angriff auf die österreichische Demokratie.

Die Seniors for Future Austria
________________________

Die Großdemo der Letzten Generation am Samstag 02.03.2024, unterstützt von zahlreichen Klimaaktivist:innen und -organisationen war ein voller Erfolg. Die ‚Alte 2er Linie‘ vor dem MuseumsQuartier war einige Stunden blockiert. Gesprochen wird von 500 bis 800 Teilnehmer:innen. Zeitweise hatte man eher den Eindruck eines Volksfestes. Ein Volksfest des Zivilen Ungehorsams.

Ansprachen von Aktivist:innen, Bürger:innen und Wissenschaftlern (Ökologe Franz Essl, Wissenschaftler des Jahres 2022) haben die Dringlichkeit der Situation betont: Klimaschutz jetzt oder Untergang der Zivilisation. Das sind die Alternativen. Haben wir eine Wahl? Ja! Nicht nur bei der EU-Wahl im Juni und bei der Nationalratswahl im Herbst. Wir wissen, was zu tun wäre.

Am Samstag wurde das Recht auf Überleben eingefordert, indem das Grundrecht auf Klimaschutz in die Verfassung geschrieben wird und zwar so, dass bei Verletzung der Vorgaben der Rechtsweg beschritten werden kann. Dies war auch eine Forderung des Klimarats, dessen 93 Empfehlungen immer noch auf Umsetzung warten. Ein demokratisches Desaster mit Folgen für Mensch und Natur, das Zivilen Widerstand zur Notwendigkeit werden lässt.

Berichte: ORF, Mein Bezirk.at, youtube (23min)

---

15. März 2024 – 15.30 Uhr – Südtirolerplatz

Am 15. März ist der erste weltweite Klimastreik genau fünf Jahre her. Das wird mit einer Demo gefeiert, gemeinsam mit der Kampagne Wir fahren gemeinsam, die bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Verkehr fordert. Eine wichtige Voraussetzung für die Mobilitätswende, die umgesetzt werden muss, um die Klimaziele zu erreichen.

Keine Solidarisierungsaktion mit der Letzten Generation, sondern ein Protest, um auf die Untätigkeit der Politik in Sachen Klimaschutz aufmerksam zu machen.

LG ist bei dieser Veranstaltung Organisator und lädt ein:
„Am 2. März versammeln wir uns ausschließlich hinter der Forderung nach einem Recht auf Überleben. Wir freuen uns darüber, wenn ihr als Gruppe, gerne auch mit eigenen Bannern und Schildern, teilnehmen wollt. Je mehr unterschiedliche Gruppen sich dort versammeln, umso wirkungsvoller werden wir sein.

Es hat schon unzählige angemeldete Demonstrationen gegeben, leider ohne ausreichende Wirkung. Deshalb ist dies ein angekündigter, aber unangemeldeter Protest. Das Teilnehmen am Protest wird keine rechtlichen Konsequenzen haben, wenn Menschen bei der Auflösung der Versammlung durch die Polizei freiwillig gehen. Um trotzdem verweilen zu können, gibt es eine angemeldete Demonstration in der Nähe, auf die dann ausgewichen werden kann.

Wir erhoffen uns jedoch eine sehr viel größere Wirkung, wenn eine große Anzahl von Menschen hartnäckig weiterhin die Straße besetzt hält. Der Erfolg des Protestes hängt vermutlich von ebendieser Entschlossenheit ab.
Es ist noch wichtig zu sagen, dass dieser Protest keine Solidarisierungsaktion mit der Letzten Generation ist. Um teilzunehmen, muss man weder die Protestformen, noch uns als Gruppe befürworten.„

Weitere Infos hier (Hier erfährst du auch über Verlauf und Konsequenzen, falls du den Veranstaltungsort nach Aufforderung nicht verlässt)

Komm hin, mach mit und zeige, wie dir das Schicksal von Mensch und Erde am Herzen liegt. Dazugehören und zusammenhalten. Unsere Zukunft ist jetzt. Sie wird nimmer sein, wenn wir jetzt nicht handeln.

---

Radeln For Future am Freitag 1. März, 17.00, Treffpunkt beim Votivpark. Info hier

Ein Tag, 2 Demos, Teachers For Future und Radeln For Future machen auf die Dringlichkeit effektiver Klimapolitik aufmerksam und stellen ihre Forderungen. 100 Tage vor der EU-Wahl wird immer deutlicher, wie sehr Klimaschutz und Demokratie zusammenhängen und welches Gewicht das Wahlverhalten 2024 für die Zukunft haben wird. Heuer werden die Weichen für die Klimapolitik der nächsten Jahre gestellt.

Von der Schule zum Parlament, unter dem Motto ‚Ich wähle meine Zukunft‘:

---

Wie jeden ersten Freitag im Monat treffen sich Radeln For Future und fahren ‚gemeinsam lustvoll durch die Straßen Wiens‚, unter dem Motto: ‚Die Stadt gehört uns allen‘

Mein Jahrgang (1959) ist in Österreich mit einer selbstverständlichen politischen Struktur aufgewachsen: Demokratie. Die Frage, ob Demokratie oder nicht, hat sich nicht gestellt, sie war einfach da wie die Luft zum Atmen. Und Demokratie hieß zumindest wenige Jahrzehnte soziale Marktwirtschaft, Freiheit in Mobilität und Meinung, die Möglichkeit zu sozialem Aufstieg und Schaffung eines gewissen Wohlstands durch Arbeit. Gleichzeitig allerdings auch, über lange Zeit unbemerkt, die Zerstörung natürlicher Ressourcen in riesigen Ausmaßen. Damals war die Welt noch in zwei Pole geteilt, der kapitalistische Westen und der kommunistische Osten.

Ein unbändiger Kaptialismus hat die Demokratie Stück für Stück von innen her ausgehöhlt. Bis heute. Und heute fehlt nicht viel, dass sie implodiert. Wieder konzentrieren sich Pole, aber diesmal auch innerhalb der demokratischen Gesellschaften. Extreme soziale Ungleichheit innerhalb (und zwischen) Gesellschaften, schier unüberwindbare Gräben zwischen arm und reich, Polarisierung und Spaltung durch rechtsextreme Gruppierungen, befeuert von multiplen Krisen, die eine bis ins Mark verunsicherte Bevölkerung und damit ein starkes Bedürfnis nach Sicherheit und Orientierung geschaffen haben.

Vielleicht brauchen Menschen ja zwei Pole, um sich orientieren, sich selbst verorten zu können. Gut und Böse, wir und die anderen, Licht und Dunkel, das Vertraute und das Fremde, … Wie wir diese gesellschaftlichen ‚Marker‘ gestalten und wie wir damit umgehen bleibt aber uns überlassen. Wir können daraus gemeinsam integrativ etwas drittes Neues, Lebenswertes schaffen oder den Kampf zwischen ideologischen Polen und Fronten um der Macht willen eskalieren und Leid und Zerstörung hinterlassen.

Die verursachten Schäden wurden ausgelagert und (zu unserem ungetrübten Wohlergehen) lange unsichtbar gehalten und gerne nicht bemerkt.

Heute führen uns Artensterben, Hitze, Dürren, Überschwemmungen und andere (lebens)bedrohliche Extremwetterereignisse vor Augen, was wir angerichtet haben. Die Klimakatastrophe ist eine Folge unseres Umgangs mit Welt in den letzten 200 Jahren, eine Folge unserer fossil-imperialen Lebensweise, die Luxus für ein paar wenige industrialisierte Länder gebracht hat und in vielen anderen Ländern Leid und Not. Sowie Leid und Not für die Natur, von der wir leben.

Extrem ist nicht nur das Wetter geworden, sondern auch die sozialen Verhältnisse, von der Verteilung von Vermögen und Macht, die Kluft zwischen arm und reich, bis zu den extrem-rechts Ideologien und dem Aufstieg der Autokratien. Interessensgruppen, die den Kampf zwischen einem imaginierten ‚Gut und Böse‘ bewusst anheizen, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu zerstören versuchen und damit gegen jene Kräfte arbeiten, die sich bemühen, Gegensätzliches zu integrieren und konstruktive Lösungen zu finden.

Eine Welt jenseits der Ausbeutung von Mensch und Natur, eine Welt, in der alle Menschen ihren Platz finden und wertschätzend miteinander in und mit der Natur leben. Klimaschutz und die Schaffung einer nachhaltig menschen- und natrufreundlichen Welt funktioniert nur mit demokratischen Strukturen. Wir brauchen sie wie die Luft zum Atmen.

Klima braucht Demokratie
Demokratie verteidigen

25.02.2024 um 18.00 vor dem Parlament

Informationen hier für ganz Österreich

Treffpunkt der Seniors For Future ist kurz vor 18.00 Uhr, U3 Station Volkstheater, Ausgang Ring/Volksgarten/Burgring, dann geradeaus und Aufgang Volksgarten, gleich oben bei der Rolltreppe.

____________________________________________________

24. Ferbruar 2024 um 16.00 Uhr, Schwarzenbergplatz, attac Friedenskundgebung:
„Die Zivilgesellschaft verlangt, die Kampfhandlungen zu beenden und einen Waffenstillstand zu vereinbaren, sowohl für das Leben der Soldat:innen, als auch zum Schutz der zivilen Bevölkerung und um weitere Zerstörungen zu unterbinden. Rufen Sie mit uns zum Frieden auf und kommen Sie zur Friedenskundgebung!„ Informationen hier

Ein gefundenes Fressen für Klima-Nihilisten: „Haha, nix ist mit Klimwandel, in Europa wird es kälter!“ Wenn es so einfache wäre. Möglich scheint es zu sein, wenn man einer neuen Studie glauben schenkt, die das baldige Ende des Golfstroms (AMOC) vorhersagt. Er ist für das milde Klima bei uns zuständig und wenn er versiegt, ändert sich das Klima radikal. Kalte Winter und heiße Sommer, um einiges trockener, die Nahrungsmittelproduktion wäre massiv beeinträchtigt, nur eine Folge dieser Klimaänderung.

Es geht um die sogenannten Kipppunkte, die laut der letzten Studien auch schon relativ bald eintreten könnten. Nicht nur für den Golfstrom, auch für den Amazonas-Regenwald. Beunruhigende Perspektiven, die uns als Weckruf gelten sollten. Noch sind die Kipppunkte nicht erreicht, noch wären sie vermeidbar.

Berichte dazu:
Katharina Kropshofer, Falter: „Übers Wetter reden“
Franz Zeller: Ö1 Klima-Newsletter

Das Aufbegehren der Zivilgesellschaft dauert an, für eine freie und demokratische Gesellschaft, gegen die rechts/extremen Begehrlichkeiten nach regierender Macht (es würde auch das Aus für den Klimaschutz bedeuten). Auftakt der Demonstrationen in Österreich war der 26. Jänner mit 10-tausenden Demonstrant:innen, nun werden weitere Zeichen gesetzt.

Menschen können kreativ, liebend, konstruktiv, aber auch destruktiv, hasserfüllt und zerstörerisch sein. Wir können das eine und das andere. Die konstruktiven Anteile sind nicht selbstverständlich und automatisch handlungsleitend, sie müssen gepflegt, gestärkt und geschützt werden. Die Ausbreitung der destruktiven menschlichen Eigenschaften, oft angetrieben von der Gier nach Macht und Besitz, muss begrenzt und gesellschaftlich eingehegt werden, z.B. durch demokratische Strukturen. „Die Demokratie als Schutzschild gegen unser eigenes zerstörerisches Potential“ (R.Mausfeld). Heute ist dieser Schutzschild in Gefahr.

Fridays For Future Austria setzen ein Zeichen:

Am 25. Februar 2024 in ganz Österreich

Dezentral organisiert im ganzen Land, vor Gemeindeämtern, Bezirksämtern, Rathäusern, etc. bekunden wir mit einem Lichtermeer, dass uns die Demokratie ein hohes Gut ist, das wir dringend brauchen, wenn wir eine freie, offene und liberal orientierte Zivilgesellschaft erhalten und effizient gegen die Klimakrise vorgehen wollen. Informationen hier.

In Wien findet die Aktion wieder vor dem Parlament statt, am 25.02.2024 um 18.00 Uhr
Treffpunkt der Seniors For Future ist kurz vor 18.00 Uhr, U3 Station Volkstheater, Ausgang Ring/Volksgarten/Burgring, dann geradeaus und Aufgang Volksgarten, gleich oben bei der Rolltreppe.

__________________________________________________

24. Februar 2024 um 16.00 Uhr, Schwarzenbergplatz, attac Friedenskundgebung:
„Die Zivilgesellschaft verlangt, die Kampfhandlungen zu beenden und einen Waffenstillstand zu vereinbaren, sowohl für das Leben der Soldat:innen, als auch zum Schutz der zivilen Bevölkerung und um weitere Zerstörungen zu unterbinden. Rufen Sie mit uns zum Frieden auf und kommen Sie zur Friedenskundgebung!„
Informationen hier

Eine Bürger:innen-Initiative wehrt sich gegen die überdimensionierte Verbauung des Areals:
„Die Politik kann und soll nun die Zeit für eine Denkpause nutzen, um Grundlagen für eine gute Neu-Planung zu schaffen, bei der es vor Allem um eines gehen muss: um die Stadt Korneuburg heute und in Zukunft – und nicht um die Gewinne von Immobilienentwicklern!

Wir wollen ein redimensioniertes Projekt mit:
– einer angemessenen Einwohner:innen- und Arbeitsplatz-Anzahl
– einem Nutzungskonzept für eine grüne, unverbaute Halbinsel und
– einem für die gesamte Stadt tauglichen Verkehrskonzept„

Am 29. Februar 2024 findet eine Veranstaltung zum Thema statt, mit einem Vortrag von Frau Prof. Helga Kromp-Kolb: Zukunft Leben: „Klimakatastrophe oder gutes Leben für alle?“ Mit anschließender Diskussion.

Wann und Wo:
Do., 29. Februar 2024, 18:30
ATuS Korneuburg, 2100 Korneuburg

Mit Bitte um Anmeldung! (aufgrund beschränkter Platzzahl) – auch Online-Teilnahme ist möglich.Per E-Mail an korneuburg@brennpunkt-werft.at anmelden und bekanntgeben, ob Sie persönlich kommen oder online (Zoom) teilnehmen möchten. Freier Eintritt (für Spenden an den Verein Brennpunkt Werft Korneuburg danken wir im Voraus)

Weitere Infos

Laut taz lag die Temperatur erstmals 12 Monate in Folge über 1,5 Grad höher im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter. Die Daten stammen vom EU-Klimadienst Copernicus. Die globale Durchschnittstemperatur wird mit 1.52 Grad über dem Vergleichswert angegeben, im vergangenen Jänner sogar mit 1.66 Grad. Zu den Ursachen zähle neben dem von uns gemachten Klimawandel auch das Wetterphänomen El Nino. Daher wird mit dem Ende von El Nino wieder ein Rückgang der Temperaturen prognostiziert (12 Monate lang über 1,5-Grad-Marke).

Selbst wenn die Temperaturen wieder zurückgehen, sollte es kein Anlass sein, sich bequem zurückzulehnen, im Gegenteil. Der Klimawandel scheint schneller voranzuschreiten als gedacht und das heißt nichts anderes, als dass entsprechend stärkeres Engagement im Klima-Aktivismus gefordert ist. Die Zeit drängt.

Gleichzeitig müssen auch Anpassungsmaßnahmen an Klimawandelfolgen forciert werden. So leidet z.B. Katalonien seit einigen Jahren unter zu geringen Regenmengen, was zur schlimmsten Dürre seit Aufzeichnungen geführt hat und Anfang Februar zur Ausrufung des Wassernotstands. 6 Millionen Einwohner:innen sind von Einschränkungen betroffen, Privatpersonen, Landwirtschaft, Industrie und natürlich auch der Tourismus. Temperaturen bis fast 30 Grad im Winter tun ihr übriges. Die Stauseen seien nur zu knapp 16% gefüllt (tagesschau).

Trauriger Anlass, aber auch motivierend für weitere Überlegungen, wie erreichen wir die Bevölkerung, wie erreichen wir Entscheidungsträger:innen in Politik und Wirtschaft, welche Aktionsformen sind am wirkungsvollsten. Jedenfalls eine Bestätigung, wie sinnvoll und hochnotwenig Klima-Aktivismus ist.

________________________________________________

In der rechten Spalte finden sich unter ‚Aktuelle Klima-Events‘ Veranstaltungen zum Thema. Der Besuch einer Veranstaltung kann impulsgebend sein, aktiv zu werden, bzw. unterstützend für die eigene Aktivität.

Wir sind immer an Klima-Events jeglicher Art interessiert. Wenn du von interessanten Veranstaltungen weißt, bitte gerne über das Kontaktformular posten oder direkt an team@seniorsforfuture.at.

Dass unbegrenztes Wachstum auf Dauer einen begrenzten Planeten zerstören wird, kann man nicht oft genug ins Bewusstsein bringen. Martin Hoffmann (Club of Rome – Austrian Chapter, Scientists For Future) fasst in den ‚Gedanken‘ vom SO 04.02.2024 auf Ö1 die wichtigsten Eckpunkte zusammen.

Der zweite große Bericht des Club of Rome ‚Earth4All‘, 50 Jahre nach dem ersten, beschreibt zwei Szenarien: „Too Little Too Late“ (Zu wenig zu spät) und „Giant Leap“ (Riesensprung). Ersteres – wir machen weiter wie bisher und landen letztendlich in der klimatischen, wirtschaftlichen, sozialen und menschlichen Katastrophe. Zweiteres – wir beenden die Ausbeutung von Mensch und Natur und besinnen uns auf eine Lebensweise, die nicht nur der Natur, sondern auch uns Menschen gerecht wird und zwar allen Menschen.

Dafür müsste laut Bericht in fünf Bereichen noch in diesem Jahrzehnt eine radikale Kehrtwende einsetzen: „Die Beseitigung der eklatanten Ungleichheit, die Beendigung der Armut, die Ermächtigung der Frauen, der Aufbau eines für Menschen und Ökosysteme gesunden Nahrungsmittelsystems und der Übergang zum Einsatz sauberer Energie.“ Das eine geht nicht ohne das andere, effizienter Klimaschutz braucht neben den physikalischen Maßnahmen vor allem Demokratie und sozialen Ausgleich.

Auch wenn das meiste bekannt sein sollte, es lohnt sich reinzuhorchen: Martin Hoffmann über die Grenzen des Wachstums

Zu den Szenarien passend ein Beitrag auf meinem Blog ‚Streiflichter‘ zum Thema Rechtsextremismus, soziale Ungleichheit und Klimaungerechtigkeit: „Nein, diese Suppe ess ich nicht“